Wir werden den Kuchen vergrößern! 🎂 In einer stagnierenden Wirtschaft fordern viele eine harte Verteilungspolitik. Wenn der Kuchen nicht mehr wächst, kämpfen alle um die verbliebenen Stücke. Das werden wir nicht zulassen. Wir werden dagegen Wachstumsperspektiven schaffen, um den Kuchen zu vergrößern! 💪 Eine attraktive Steuerpolitik wird immer mehr zum Wettbewerbsfaktor. „Der Solidaritätszuschlag ist inzwischen eine Sonder-Unternehmenssteuer, die die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland beschwert“, äußert sich unser Finanzminister Christian Lindner dazu. Deshalb fordern wir Freie Demokraten weiterhin die vollständige Abschaffung des Solis! Denn damit schaffen wir beste Rahmenbedingungen für Unternehmen und erhöhen unsere Wettbewerbsfähigkeit.
Heute ist Safer Internet Day. Dieser soll auf die Risiken des Internets aufmerksam machen und die Medienkompetenz erhöhen. Für uns Freie Demokraten ist die Digitalisierung eine gewaltige Chance, unsere Gesellschaft freier, informierter und fortschrittlicher zu gestalten. Die digitale Transformation birgt jedoch auch Risiken, vor denen wir besonders Kinder und Jugendliche schützen müssen. Wir setzen uns deshalb dafür ein, Gewalt im Internet konsequent zu bekämpfen. Straftaten im digitalen Raum wollen wir mit dem Quick-Freeze-Verfahren verfolgen. Außerdem wollen wir digitale Themen stärker in der Lehrerausbildung und -fortbildung verankern und so das Verständnis für die Chancen und Risiken des Internets bei Kindern und Jugendlichen erhöhen. Gleichzeitig schaffen wir einen digitalen Raum, in dem sich die Menschen frei und ohne Angst vor unbegründeter Überwachung bewegen können. So stärken wir das Internet als Ort des Austausches und des Lernens.